Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Einträge in das Adressverzeichnis von Freizeit-Locations
(Stand: 01.11.2004 - Freizeit-Location.info)
I. Geltungsbereich / Vertragsgegenstand
1. Das Adressverzeichnis von Freizeit-Location.info ist ein datenbankbasiertes Informationssystem im Internet. Dort kann der Inserent selbst Einträge vornehmen und diese verwalten oder Einträge bei Freizeit-Location.info in Auftrag geben. Es gelten ausschließlich diese AGB sowie die Preisliste, (siehe: Info. ab dem 01.11.2004 sind selbst vorgenommene Eintragungen kostenlos) die beide Bestandteil jedes Werbevertrages sind. Andere Bedingungen gelten nicht, auch wenn TREFFZEIT diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Jede Abweichung von diesen AGB bedarf zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch Freizeit-Location.info.
2. Das Adressverzeichnis wird von Freizeit-Location.info auf der Grundlage der aktuellen rechtlichen, technischen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internet angeboten.
3. Vertragspartner sind: TREFFZEIT Freizeitagentur (Inhaber Ingo F. Klapheck) die den Internet Service von Freizeit-Location.info zur Verfügung stellt, und der jeweilige Werbekunde bzw. Eintragende als Auftraggeber.
II. Zu Stande kommen des Vertrages
1. Bei Freizeit-Location.info kommt ein Vertrag bereits zu Stande durch die selbst vorgenommene Registrierung des Eintragenden/Werbekunden und somit durch die Aufnahme in unsere User-Datenbank. Dabei ist die Eintragung kostenfrei. Die Eintragung kann auf Wunsch auch von Freizeit-Location.info vorgenommen werden. Dazu muss Freizeit-Location.info für die einzutragenden Daten per Fax, E-Mail oder Brief beauftragt werden. (Preisliste siehe: Info).
2. Freizeit-Location.info behält sich die Ablehnung von Aufträgen oder Eintragungen vor, die gegen geltendes Recht,  Sitten oder Ethik verstoßen, rassistische oder politisch extreme Inhalte haben oder die Einheitlichkeit des Gesamtkonzeptes von Freizeit-Location.info erheblich stören.
III. Leistungsumfang, Haftung und Haftungsbeschränkung
1. Die Einträge sind auf den Servern von Freizeit-Location.info verfügbar und innerhalb des Internet erreichbar. Die Wiedergabe der Eintragungen erfolgt nach dem derzeitigen technischen Standart.
2. Bei diesem Internet Angebot sorgt Freizeit-Location.info auf eigene Kosten und ohne besondere Beauftragung für die Bereitstellung und Veröffentlichung der Grunddaten von Freizeitbetrieben der jeweiligen Region zum besten Nutzen der Betriebe. Diese Daten werden von ihm nach bestem Wissen aus öffentlichen Verzeichnissen und amtl. Veröffentlichungen übernommen. Insofern kommt kein Vertrag mit den dort veröffentlichten Unternehmen zu Stande. Es besteht kein Anrecht auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Zeitnähe und/oder Veröffentlichung durch Freizeit-Location.info. Freizeit-Location.info lehnt Gewährleistungsansprüche generell ab.
3. Jedoch sagt der Anbieter zu, nach eigenem Ermessen für die Aktualität und Richtigkeit der Angaben durch Updates zu sorgen. Sofern ein Unternehmen mit seiner voreingetragenen Adresse nicht einverstanden ist, hat es ein Recht auf die sofortige kostenfreie Korrektur oder Löschung des Eintrages durch den Anbieter.
4. Freizeit-Location.info ist bestrebt, das Adressverzeichnis regelmäßig zu aktualisieren und zu erweitern. Die vorliegenden AGB beziehen sich auf das Informationssystem in seinem jeweils aktuellen Zustand. In welchem Umfang und welchen zeitlichen und räumlichen Abschnitten das Angebot aktualisiert wird, bleibt dem freien Ermessen von Freizeit-Location.info vorbehalten.
5. Freizeit-Location.info ist nicht für die Verbindung von den Rechnern der Nutzer bis zum Server von Freizeit-Location.info verantwortlich und übernimmt hierfür auch keine Kosten. Gleiches gilt für die Übertragung der Daten.
6. Freizeit-Location.info ist berechtigt, erforderliche Wartungsarbeiten an Servern und am System vorzunehmen. Störungen des Datenabrufs sind so gering wie möglich zu halten und gegebenenfalls außerhalb der Hauptnutzungszeiten durchzuführen.
7. Für die Qualität und Richtigkeit von Eintragungen bei Freizeit-Location.info, die der Eintragende selbst vorgenommen hat, trägt er selbst die Verantwortung. Dies bezieht sich sowohl auf die korrekte Eingabe der Daten als auch auf den Inhalt des Eintrages oder der Ergänzungen. Er kann die Eintragungen jederzeit mittels Passwort redigieren.
8. Freizeit-Location.info übernimmt für die inhaltliche Richtigkeit der Selbsteinträge keine Gewähr. Freizeit-Location.info wird Störungen und Fehler insbesondere bei kostenpflichtigen Einträgen innerhalb der erforderlichen Frist beseitigen. Gewährleistungsansprüche bei kostenpflichtigen Einträgen sind zunächst auf Nachbesserungsansprüche beschränkt. Schlagen diese innerhalb angemessener Fristen fehl, kann der Inserent vom Vertrag zurücktreten. Hiervon ausgenommen sind von Freizeit-Location.info nicht verschuldete Fehler wie z.B. Störungen und Unterbrechungen der Telekommunikationswege und des Internet.
9. Die Gewährleistung wegen unerheblicher Beeinträchtigungen des Eintrages, die weder den Gebrauch des Adressverzeichnisses noch die Kenntnisnahme des Einzeleintrages beeinträchtigen, ist ausgeschlossen.
10. Ausgeschlossen sind ebenfalls Ansprüche wegen offensichtlicher Mängel und mangelnder Verfügbarkeit, wenn sie nicht innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis bzw. Möglichkeit der Kenntnisnahme angezeigt werden.
11. Schadensersatzansprüche, die über das für die Eintragung zu zahlende Entgelt hinausgehen, sind generell ausgeschlossen. Ebenso haftet  Freizeit-Location.info nicht für grobe Fahrlässigkeit von Erfüllungsgehilfen, die nicht bevollmächtigte leitende Angestellte sind. Ebenso wird Freizeit-Location.info vom Vertrag frei, wenn die Vertragserfüllung wegen Umständen, die Freizeit-Location.info nicht zu vertreten hat, unmöglich ist.
12. Freizeit-Location.info kann Werbung bzw. Einträge in die Datenbank ablehnen, die aus technischen Gründen nicht durchführbar sind, nicht im Sinne strafrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher oder sonstiger gesetzlicher Bestimmungen, sittenwidrig sind oder aus anderen Gründen nicht zumutbar sind. Sollte Freizeit-Location.info erst nach der Eintragung davon Kenntnis erlangen, kann der Eintrag unabhängig vom Einverständnis des Eintragenden gelöscht werden.
13. Freizeit-Location.info kann einzelne Einträge vorläufig sperren, wenn Dritte Rechtsverletzungen glaubhaft machen oder aus anderen Gründen Zweifel an der Rechtsmäßigkeit besteht. Der eventuell bestehende Vergütungsanspruch bleibt hiervon unberührt. Wenn dem Eintragenden der Nachweis auf die Rechtmäßigkeit innerhalb einer vom Anbieter gesetzten Frist nicht gelingt, ist Freizeit-Location.info zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.
IV. Pflichten des Eintragenden
1. Der Eintragende sichert zu, dass er über alle Rechte im Zusammenhang mit dem Einsatz des Werbemittels bzw. der Eintragung verfügt. Er stellt Freizeit-Location.info von allen Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung wettbewebsrechtlicher, strafrechtlicher und sonstiger gesetzlicher Bestimmungen entstehen. Er ist für die Inhalte der Werbemittel bzw. der Eintragung allein verantwortlich.
V. Vertragslaufzeit
1. Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von einem Jahr, beginnend mit dem ersten auf die Eintragung folgenden Monat. Die Vertragspartner können den Vertrag schriftlich ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf des Jahres kündigen. Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert er sich stillschweigend um ein Jahr. 
2.  Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt den Vertragsparteien unbenommen.
VI. Preise und Zahlungsbedingungen
1. Ab dem 15.11.2004 sind selbst vorgenommene Eintragungen kostenlos. Im Übrigen gilt die Preisliste, die zum Vertragsschluss Gültigkeit besitzt und Vertragsbestandteil wird (siehe Info). Eintragungen, für die Freizeit-Location.info beauftragt wurde, sind für die Grunddaten ebenfalls kostenfrei (*Kategorie, *Location/Firma, *Bei Restaurants: Küche A-Z, *Stadt, *Stadtteil, *Straße/Nr., *Vorwahl, *Telefon, *PLZ, *E-Mail). Für darüber hinaus gehende Eintragungen gilt die jeweils aktuelle Preisliste (siehe Info).
VII. Leistungsänderung
1. Ändern sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internets und wird Freizeit-Location.info dadurch die Erbringung der vertragsgemäßen Leistung wesentlich erschwert, kann sie die angebotenen Dienste ändern, einstellen oder nach vorheriger Benachrichtigung und dem daraufhin erfolgten Einverständnis des Eintragenden gegen eine erhöhte Vergütung weiter anbieten.
VIII. Schlußbestimmungen / Salvatorische Klausel
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bochum, Bundesrepublik Deutschland.
2. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch Freizeit-Location.info.
3. Für die Verträge gilt ausschließlich deutsches Recht.
4. Für den Fall, dass eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein sollte, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt und sind dann so auszulegen oder zu ergänzen, dass der beabsichtigte Zweck in rechtlich zulässiger Weise erreicht wird.

Weitere Infos zu Freizeit-Location.info


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