| I. |
Geltungsbereich / Vertragsgegenstand |
| 1. |
Das Adressverzeichnis von Freizeit-Location.info ist ein
datenbankbasiertes Informationssystem im Internet. Dort kann der Inserent
selbst Einträge vornehmen und diese verwalten oder Einträge bei Freizeit-Location.info in Auftrag geben. Es gelten ausschließlich
diese AGB sowie die Preisliste, (siehe: Info.
ab dem 01.11.2004 sind selbst vorgenommene Eintragungen kostenlos) die beide Bestandteil jedes Werbevertrages
sind. Andere Bedingungen gelten nicht, auch wenn TREFFZEIT diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
Jede Abweichung von diesen AGB bedarf zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch Freizeit-Location.info. |
| 2. |
Das Adressverzeichnis wird von Freizeit-Location.info auf der Grundlage
der aktuellen rechtlichen, technischen und kommerziellen Rahmenbedingungen
des Internet angeboten. |
| 3. |
Vertragspartner sind: TREFFZEIT Freizeitagentur (Inhaber
Ingo F. Klapheck) die den Internet Service von Freizeit-Location.info zur
Verfügung stellt, und der jeweilige Werbekunde bzw. Eintragende als
Auftraggeber. |
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| II. |
Zu Stande kommen des Vertrages |
| 1. |
Bei Freizeit-Location.info kommt ein Vertrag bereits zu Stande durch die
selbst vorgenommene Registrierung des Eintragenden/Werbekunden und somit durch
die Aufnahme in unsere User-Datenbank. Dabei ist die Eintragung kostenfrei.
Die Eintragung kann auf Wunsch auch von Freizeit-Location.info vorgenommen
werden. Dazu muss Freizeit-Location.info für die einzutragenden Daten per
Fax, E-Mail oder Brief beauftragt werden. (Preisliste siehe: Info). |
| 2. |
Freizeit-Location.info behält sich die Ablehnung von Aufträgen oder
Eintragungen vor, die gegen geltendes Recht, Sitten oder Ethik
verstoßen, rassistische oder politisch extreme Inhalte haben oder die
Einheitlichkeit des Gesamtkonzeptes von Freizeit-Location.info erheblich
stören. |
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| III. |
Leistungsumfang, Haftung und Haftungsbeschränkung |
| 1. |
Die Einträge sind auf den Servern von Freizeit-Location.info verfügbar und
innerhalb des Internet erreichbar. Die Wiedergabe der Eintragungen erfolgt
nach dem derzeitigen technischen Standart. |
| 2. |
Bei diesem Internet Angebot sorgt Freizeit-Location.info auf eigene Kosten
und ohne besondere Beauftragung für die Bereitstellung und Veröffentlichung
der Grunddaten von Freizeitbetrieben der jeweiligen Region zum besten Nutzen
der Betriebe. Diese Daten werden von ihm nach bestem Wissen aus öffentlichen
Verzeichnissen und amtl. Veröffentlichungen übernommen. Insofern kommt kein
Vertrag mit den dort veröffentlichten Unternehmen zu Stande. Es besteht kein
Anrecht auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Zeitnähe und/oder
Veröffentlichung durch Freizeit-Location.info. Freizeit-Location.info lehnt
Gewährleistungsansprüche generell ab. |
| 3. |
Jedoch sagt der Anbieter zu, nach eigenem Ermessen für die Aktualität und
Richtigkeit der Angaben durch Updates zu sorgen. Sofern ein Unternehmen mit
seiner voreingetragenen Adresse nicht einverstanden ist, hat es ein Recht auf
die sofortige kostenfreie Korrektur oder Löschung des Eintrages durch den
Anbieter. |
| 4. |
Freizeit-Location.info ist bestrebt, das Adressverzeichnis regelmäßig zu
aktualisieren und zu erweitern. Die vorliegenden AGB beziehen sich auf das
Informationssystem in seinem jeweils aktuellen Zustand. In welchem Umfang und
welchen zeitlichen und räumlichen Abschnitten das Angebot aktualisiert wird,
bleibt dem freien Ermessen von Freizeit-Location.info vorbehalten. |
| 5. |
Freizeit-Location.info ist nicht für die Verbindung von den Rechnern der
Nutzer bis zum Server von Freizeit-Location.info verantwortlich und übernimmt
hierfür auch keine Kosten. Gleiches gilt für die Übertragung der Daten.
|
| 6. |
Freizeit-Location.info ist berechtigt, erforderliche Wartungsarbeiten an
Servern und am System vorzunehmen. Störungen des Datenabrufs sind so gering
wie möglich zu halten und gegebenenfalls außerhalb der Hauptnutzungszeiten
durchzuführen.
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| 7. |
Für die Qualität und Richtigkeit von Eintragungen bei
Freizeit-Location.info, die der Eintragende selbst vorgenommen hat, trägt er
selbst die Verantwortung. Dies bezieht sich sowohl auf die korrekte Eingabe
der Daten als auch auf den Inhalt des Eintrages oder der Ergänzungen. Er kann
die Eintragungen jederzeit mittels Passwort redigieren. |
| 8. |
Freizeit-Location.info übernimmt für die inhaltliche Richtigkeit der
Selbsteinträge keine Gewähr. Freizeit-Location.info wird Störungen und
Fehler insbesondere bei kostenpflichtigen Einträgen innerhalb der
erforderlichen Frist beseitigen. Gewährleistungsansprüche bei
kostenpflichtigen Einträgen sind zunächst auf Nachbesserungsansprüche
beschränkt. Schlagen diese innerhalb angemessener Fristen fehl, kann der
Inserent vom Vertrag zurücktreten. Hiervon ausgenommen sind von
Freizeit-Location.info nicht verschuldete Fehler wie z.B. Störungen und
Unterbrechungen der Telekommunikationswege und des Internet. |
| 9. |
Die Gewährleistung wegen unerheblicher Beeinträchtigungen des Eintrages,
die weder den Gebrauch des Adressverzeichnisses noch die Kenntnisnahme des
Einzeleintrages beeinträchtigen, ist ausgeschlossen. |
| 10. |
Ausgeschlossen sind ebenfalls Ansprüche wegen offensichtlicher Mängel und
mangelnder Verfügbarkeit, wenn sie nicht innerhalb von zwei Wochen nach
Kenntnis bzw. Möglichkeit der Kenntnisnahme angezeigt werden. |
| 11. |
Schadensersatzansprüche, die über das für die Eintragung zu
zahlende Entgelt hinausgehen, sind generell ausgeschlossen. Ebenso
haftet Freizeit-Location.info nicht für grobe Fahrlässigkeit von
Erfüllungsgehilfen, die nicht bevollmächtigte leitende Angestellte sind.
Ebenso wird Freizeit-Location.info vom Vertrag frei, wenn die
Vertragserfüllung wegen Umständen, die Freizeit-Location.info nicht zu
vertreten hat, unmöglich ist. |
| 12. |
Freizeit-Location.info kann Werbung bzw. Einträge in die Datenbank
ablehnen, die aus technischen Gründen nicht durchführbar sind, nicht im
Sinne strafrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher oder sonstiger gesetzlicher
Bestimmungen, sittenwidrig sind oder aus anderen Gründen nicht zumutbar sind.
Sollte Freizeit-Location.info erst nach der Eintragung davon Kenntnis
erlangen, kann der Eintrag unabhängig vom Einverständnis des Eintragenden
gelöscht werden. |
| 13. |
Freizeit-Location.info kann einzelne Einträge vorläufig sperren, wenn
Dritte Rechtsverletzungen glaubhaft machen oder aus anderen Gründen Zweifel
an der Rechtsmäßigkeit besteht. Der eventuell bestehende Vergütungsanspruch
bleibt hiervon unberührt. Wenn dem Eintragenden der Nachweis auf die
Rechtmäßigkeit innerhalb einer vom Anbieter gesetzten Frist nicht gelingt,
ist Freizeit-Location.info zur außerordentlichen Kündigung berechtigt. |
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|
| IV. |
Pflichten des Eintragenden |
| 1. |
Der Eintragende sichert zu, dass er über alle Rechte im
Zusammenhang mit dem Einsatz des Werbemittels bzw. der Eintragung verfügt. Er
stellt Freizeit-Location.info von allen Ansprüchen Dritter frei, die durch
die Verletzung wettbewebsrechtlicher, strafrechtlicher und sonstiger
gesetzlicher Bestimmungen entstehen. Er ist für die Inhalte der Werbemittel
bzw. der Eintragung allein verantwortlich. |
|
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| V. |
Vertragslaufzeit |
| 1. |
Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von einem Jahr, beginnend mit dem
ersten auf die Eintragung folgenden Monat. Die Vertragspartner können den
Vertrag schriftlich ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem Monat
zum Ablauf des Jahres kündigen. Wird der Vertrag nicht gekündigt,
verlängert er sich stillschweigend um ein Jahr. |
| 2. |
Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt den Vertragsparteien unbenommen. |
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|
| VI. |
Preise und Zahlungsbedingungen |
| 1. |
Ab dem 15.11.2004 sind
selbst vorgenommene Eintragungen kostenlos. Im Übrigen gilt die Preisliste, die zum Vertragsschluss
Gültigkeit besitzt und Vertragsbestandteil wird (siehe Info). Eintragungen, für die
Freizeit-Location.info beauftragt wurde, sind für die Grunddaten ebenfalls
kostenfrei (*Kategorie,
*Location/Firma, *Bei Restaurants: Küche A-Z, *Stadt, *Stadtteil, *Straße/Nr.,
*Vorwahl, *Telefon, *PLZ, *E-Mail). Für darüber hinaus
gehende Eintragungen gilt die jeweils aktuelle Preisliste (siehe Info). |
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| VII. |
Leistungsänderung |
| 1. |
Ändern sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internets
und wird Freizeit-Location.info dadurch die Erbringung der vertragsgemäßen Leistung wesentlich erschwert,
kann sie die angebotenen Dienste ändern, einstellen oder nach vorheriger
Benachrichtigung und dem daraufhin erfolgten Einverständnis des Eintragenden gegen eine erhöhte Vergütung weiter anbieten. |
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| VIII. |
Schlußbestimmungen / Salvatorische Klausel |
| 1. |
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bochum, Bundesrepublik Deutschland. |
| 2. |
Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bedürfen zu ihrer
Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch Freizeit-Location.info. |
| 3. |
Für die Verträge gilt ausschließlich deutsches Recht. |
| 4. |
Für den Fall, dass eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam
sein sollte, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt
und sind dann so auszulegen oder zu ergänzen, dass der beabsichtigte
Zweck in rechtlich zulässiger Weise erreicht wird. |
